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Europäisches Patent · EP2249478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2249478
Anmeldenummer
EP08711633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2008
Veröffentlicht
10.11.2010
Erteilt
07.01.2015
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 9/05 (2006.01)
H03H 9/70 (2006.01)
H03H 9/72 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/052827 20.02.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/104251 27.08.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUTSUMI, Jun

Ueno, Taito-ku Tokyo 1100005, JP

MATSUMOTO, Kazuhiro

Ueno, Taito-ku Tokyo 1100005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.