SCHALTGERÄT

Europäisches Patent · EP2250659 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2250659
Anmeldenummer
EP09717512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2009
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
13.08.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/24 (2006.01)
H01H 71/40 (2006.01)
Priorität
AT 3602008 05.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/AT2009/000050 11.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/108965 11.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 13.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TETIK, Adolf

A-1180 Wien, AT

KOLM, Roman

3931 Gr. Reichenbach 45, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.