SCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP2250659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2250659
- Anmeldenummer
- EP09717512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2009
- Veröffentlicht
- 17.11.2010
- Erteilt
- 13.08.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/24 (2006.01)H01H 71/40 (2006.01)
- Priorität
- AT 3602008 05.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2009/000050 11.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/108965 11.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 13.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TETIK, Adolf
A-1180 Wien, AT
KOLM, Roman
3931 Gr. Reichenbach 45, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.