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Europäisches Patent · EP2255703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2255703
- Anmeldenummer
- EP09161610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2009
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 11.07.2012
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/11 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 03.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012
- 11.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Döring, Richard
36358 Herbstein, DE
Füg, Jörg
36355 Grebenhain, DE
Müller, Matthias
36355 Grebenhain, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.