Spindeltrieb
Europäisches Patent · EP2256372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2256372
- Anmeldenummer
- EP10005041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2010
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 14.11.2012
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/24 (2006.01)F16H 25/22 (2006.01)B64C 13/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009022404 25.05.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 14.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bassett, Frederick
88175 Scheidegg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.