VERRIEGELUNG FÜR AUSSENSCHWINGTÜR
Europäisches Patent · EP2268526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2268526
- Anmeldenummer
- EP09727371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2009
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 29.08.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/20 (2006.01)B61D 19/00 (2006.01)E05B 65/12 (2006.01)E05B 65/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008004518 U 01.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/053785 31.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/121864 08.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 29.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PELLEGRINI, Andreas
34590 Wabern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.