Sonnendachsystem mit Einklemmschutz und einer Sonnendachplatte und einer Sonnenblende
Europäisches Patent · EP2270301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2270301
- Anmeldenummer
- EP10166519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2010
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 22.10.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009153503 29.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 22.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kato, Takashi
Tochigi-ken, JP
Noro, Ryosuke
Tochigi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.