AUFBLASBARES RETTUNGSFLOSS MIT SITZEN
Europäisches Patent · EP2271549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2271549
- Anmeldenummer
- EP09732460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2009
- Veröffentlicht
- 12.01.2011
- Erteilt
- 05.03.2014
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63C 9/04 (2006.01)B63B 29/04 (2006.01)B63B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DK 200800553 16.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2009/050087 16.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/127213 22.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 05.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSEN, Ole
DK-6731 Tjæreborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.