GASSPEICHER

Europäisches Patent · EP2271869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2271869
Anmeldenummer
EP09737523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2009
Veröffentlicht
12.01.2011
Erteilt
04.07.2012
Gelöscht
04.07.2012
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F17C 1/16 (2006.01)
F17B 1/26 (2006.01)
Priorität
AT 6922008 02.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/AT2009/000176 30.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/132371 05.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  4. 04.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERWANGER, Peter

A-8041 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.