Durchlaufregal mit einem Stützrahmen zur Befestigung einer Föderleiste
Europäisches Patent · EP2275362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2275362
- Anmeldenummer
- EP10166884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2010
- Veröffentlicht
- 19.01.2011
- Erteilt
- 12.09.2012
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009027795 17.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 12.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kemperdick, Arthur
55758 Niederwörresbach, DE
Gassner, Okten
55571 Odernheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.