Vorrichtung zur Positionierung eines Materialkorbs

Europäisches Patent · EP2275764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2275764
Anmeldenummer
EP09164630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2009
Veröffentlicht
19.01.2011
Erteilt
25.04.2012
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F27D 3/00 (2006.01)
B66C 17/08 (2006.01)
F27B 3/18 (2006.01)
F27B 1/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 25.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

Siemens AG

Wittelsbacher Platz 2, 80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Michael

77654 Offenburg, DE

Schmieder, Ulrich

77731 Willstätt-Legelshurst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.