GETRÄNKEHERSTELLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2276381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2276381
Anmeldenummer
EP09742117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2009
Veröffentlicht
26.01.2011
Erteilt
14.08.2013
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
B01D 19/00 (2006.01)
Priorität
EP 08155882 08.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/055536 07.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/135899 12.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 14.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.