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Europäisches Patent · EP2276524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2276524
- Anmeldenummer
- EP09741886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2009
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 28.12.2011
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)
- Priorität
- US 51111 07.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/003247 06.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/135667 12.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 28.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAEF, Gregor
CH-5443 Niederrohrdorf
KIRCHHOFER, Pia
05120 Mexico D.F., MX
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.