Spender für ein Handflächen-Lesegerät

Europäisches Patent · EP2277422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2277422
Anmeldenummer
EP10167104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2010
Veröffentlicht
26.01.2011
Erteilt
25.10.2017
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
US 458792 22.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Gotohti.com Inc.

4743 Christie Drive, Beamsville, ON L0R 1B4, CA

Erfinderin/Erfinder

Ophardt, Heiner

4422 Arisdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.