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Europäisches Patent · EP2279080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2279080
Anmeldenummer
EP09739112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2009
Veröffentlicht
02.02.2011
Erteilt
07.08.2013
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 7/02 (2006.01)
Priorität
US 149204 28.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/002087 03.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/134309 05.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 10.10.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2013

  3. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.