VERSCHLUSS MIT EINEM DECKEL UND EINEM VERSCHIEBBAREN RIEGELSYSTEM

Europäisches Patent · EP2279133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2279133
Anmeldenummer
EP09755210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2009
Veröffentlicht
02.02.2011
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/00 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
US 154748 27.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/002324 14.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/145847 03.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAZURKIEWICZ, Timothy, M.

Milwaukee WI 53219, US

WISNIEWSKI, John

Wauwatosa WI 53226, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.