VERSCHLUSS MIT EINEM DECKEL UND EINEM VERSCHIEBBAREN RIEGELSYSTEM
Europäisches Patent · EP2279133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2279133
- Anmeldenummer
- EP09755210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2009
- Veröffentlicht
- 02.02.2011
- Erteilt
- 12.08.2015
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/00 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- US 154748 27.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/002324 14.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/145847 03.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 12.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAZURKIEWICZ, Timothy, M.
Milwaukee WI 53219, US
WISNIEWSKI, John
Wauwatosa WI 53226, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.