ENTFERNBARER PATRONENREINIGER

Europäisches Patent · EP2279142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2279142
Anmeldenummer
EP09730108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2009
Veröffentlicht
02.02.2011
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 45/16 (2006.01)
Priorität
US 44050 10.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/040204 10.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/126884 15.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Flexible Steel Lacing Company

2525 Wisconsin Avenue, Downers Grove, IL 60515, US

Erfinderin/Erfinder

DEVRIES, Brett, E.

Grand Rapids MI 49504, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.