XML-Druckersystem

Europäisches Patent · EP2282270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2282270
Anmeldenummer
EP10189303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2002
Veröffentlicht
09.02.2011
Erteilt
02.05.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/12 (2006.01)
G06K 1/12 (2006.01)
Priorität
US 341427 P 17.12.2001
US 345389 P 04.01.2002
US 197014 17.07.2002
Abgezweigt von
EP02789602
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 02.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alleshouse, Bruce, N.

Wilmette, IL 60091-1634, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.