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Europäisches Patent · EP2286091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2286091
- Anmeldenummer
- EP09761386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2009
- Veröffentlicht
- 23.02.2011
- Erteilt
- 12.10.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008027424 10.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/003667 23.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/149823 17.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 12.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAUER, Viktor, Josef
66809 Nalbach, DE
ZEOLLA, Giuseppe
CH-6648 Minusio
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.