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Europäisches Patent · EP2290788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2290788
- Anmeldenummer
- EP09766646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2009
- Veröffentlicht
- 02.03.2011
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 3/52 (2006.01)H02K 3/46 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008157483 17.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/060945 16.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/154198 23.12.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHINOHARA, Toshinobu
Kyoto-shi, Kyoto 601-8205, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.