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Europäisches Patent · EP2290788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2290788
Anmeldenummer
EP09766646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2009
Veröffentlicht
02.03.2011
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 3/52 (2006.01)
H02K 3/46 (2006.01)
Priorität
JP 2008157483 17.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/060945 16.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/154198 23.12.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHINOHARA, Toshinobu

Kyoto-shi, Kyoto 601-8205, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.