SAUGNIPPEL

Europäisches Patent · EP2291164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2291164
Anmeldenummer
EP09761232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2009
Veröffentlicht
09.03.2011
Erteilt
18.05.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 11/00 (2006.01)
A61J 11/04 (2006.01)
Priorität
CH 897082008 12.06.2008
CH 176092009 06.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/CH2009/000193 09.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/149574 17.12.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 18.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.