SAUGNIPPEL
Europäisches Patent · EP2291164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2291164
- Anmeldenummer
- EP09761232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2009
- Veröffentlicht
- 09.03.2011
- Erteilt
- 18.05.2016
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 11/00 (2006.01)A61J 11/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 897082008 12.06.2008CH 176092009 06.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000193 09.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/149574 17.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 18.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.