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Europäisches Patent · EP2291591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2291591
Anmeldenummer
EP09751438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2009
Veröffentlicht
09.03.2011
Erteilt
09.05.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/40 (2006.01)
Priorität
US 54497 P 20.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/044618 20.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/143210 26.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 09.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Parker Hannifin Corp.

6035 Parkland Blvd., Cleveland, OH 44124-4141, US

Erfinderin/Erfinder

SZYMASZEK, Paul

Necedah, WI 54646, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.