Verschlussklammer für einen Verpackungsschlauch

Europäisches Patent · EP2292521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2292521
Anmeldenummer
EP10012565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2006
Veröffentlicht
09.03.2011
Erteilt
14.06.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/16 (2006.01)
B65B 51/04 (2006.01)
A22C 11/12 (2006.01)
Priorität
DE 202005014340 U 09.09.2005
Abgezweigt von
EP06791964
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  3. 14.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017

Beteiligte

Inhaberin

Tipper Tie technopack GmbH

Wilhelm-Bergner-Strasse 9a, 21509 Glinde, DE

Erfinderin/Erfinder

Simon, Dieter

21465 Reinbek, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.