Verfahren zum Betreiben einer Glühkerze

Europäisches Patent · EP2292921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2292921
Anmeldenummer
EP10005477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2010
Veröffentlicht
09.03.2011
Erteilt
18.01.2012
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02P 19/02 (2006.01)
Priorität
DE 102009032959 14.07.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 18.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Toedter, Olaf

75045 Walzbachtal, DE

Stephan, Ulrich

74391 Erligheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.