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Europäisches Patent · EP2296904 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2296904
- Anmeldenummer
- EP09738200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2009
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 20.02.2013
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/407 (2006.01)B41J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0807800 29.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/055228 29.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/133156 05.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 20.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN COPPENOLLE, Frank
B-9520 Sint-Lievens-Houtem, BE
DULLAERT, Jimmy
B-9190 Stekene, BE
VANDERMEULEN, Kris
B-2880 Bornem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.