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Europäisches Patent · EP2297402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2297402
Anmeldenummer
EP09779931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2009
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
21.12.2011
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 9/30 (2006.01)
Priorität
DE 102008032354 09.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/057927 24.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/003823 14.01.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 21.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BÖSTERLING, Winfried

58809 Neuenrade, DE

RADEMACHER, Lutz

58509 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.