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Europäisches Patent · EP2297527 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2297527
- Anmeldenummer
- EP09742206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2009
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 05.07.2017
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/15 (2006.01)F24F 11/04 (2006.01)F16K 17/36 (2006.01)
- Priorität
- FI 20085436 09.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2009/050371 07.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/136006 12.11.2009
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 05.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARKKULAINEN, Timo
FI-01760 Vantaa, FI
NIKKINEN, Jari
FI-05880 Hyvinkää, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.