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Europäisches Patent · EP2297835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2297835
- Anmeldenummer
- EP09777114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2009
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 24.04.2013
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/27 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008032844 14.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/005033 10.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/006737 21.01.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 24.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMRHEIN, Wolfgang
A-4100 Ottensheim, AT
DE LA HAYE, Ralf
33604 Bielefeld, DE
SILBER, Siegfried
A-4202 Kirchschlag, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.