Sitzmöbel oder Liegemöbel

Europäisches Patent · EP2298135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2298135
Anmeldenummer
EP09010897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2009
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
26.06.2013
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/00 (2006.01)
A47C 7/02 (2006.01)
A47C 31/12 (2006.01)
A61G 7/057 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 26.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013

  3. 26.06.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.