Sitzmöbel oder Liegemöbel
Europäisches Patent · EP2298135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2298135
- Anmeldenummer
- EP09010897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2009
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 26.06.2013
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/00 (2006.01)A47C 7/02 (2006.01)A47C 31/12 (2006.01)A61G 7/057 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
- 26.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.