Zweiteilige Verpackung aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP2298661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2298661
Anmeldenummer
EP10008418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2010
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
B65D 85/36 (2006.01)
Priorität
DE 102009042131 18.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

HVB Innova AG

hvb Innova AG

Grabenstrasse 21, 8213 Neunkirch

Erfinderin/Erfinder

Haist, Henri

8213 Neunkirch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.