Blattstapelvorrichtung

Europäisches Patent · EP2299412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2299412
Anmeldenummer
EP10008812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2010
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 11/00 (2006.01)
B65H 31/02 (2006.01)
B65H 29/52 (2006.01)
B65H 31/26 (2006.01)
Priorität
JP 2009198192 28.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ohishi, Taki

Kita-ku Tokyo, JP

Hagiwara, Masahiro

Kita-ku Tokyo, JP

Suzuki, Masayasu

Kita-ku Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.