Blattstapelvorrichtung
Europäisches Patent · EP2299412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2299412
- Anmeldenummer
- EP10008812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2010
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 14.10.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 11/00 (2006.01)B65H 31/02 (2006.01)B65H 29/52 (2006.01)B65H 31/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009198192 28.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ohishi, Taki
Kita-ku Tokyo, JP
Hagiwara, Masahiro
Kita-ku Tokyo, JP
Suzuki, Masayasu
Kita-ku Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.