Biometrische Messvorrichtung
Europäisches Patent · EP2305113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2305113
- Anmeldenummer
- EP10177797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2010
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 01.07.2015
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/053 (2006.01)G01N 33/49 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009230632 02.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ishige, Tadaaki
Itabashi-ku Tokyo 174-8630, JP
Sato, Tomio
Itabashi-ku Tokyo 174-8630, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.