DATENVERTEILUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2309390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309390
Anmeldenummer
EP09802847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2009
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
01.10.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
Priorität
JP 2008197069 30.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/062921 16.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/013604 04.02.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 01.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

Sony Computer Entertainment Inc.

1-7-1 Konan,, Minato-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUDA, Masaaki

Tokyo 1080075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.