MATERIALSCHERE MIT SCHNITTLINIENANZEIGE
Europäisches Patent · EP2310172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2310172
- Anmeldenummer
- EP09759043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2009
- Veröffentlicht
- 20.04.2011
- Erteilt
- 04.01.2012
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 7/01 (2006.01)
- Priorität
- US 58138 02.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/045154 26.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/148882 10.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 04.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETERSEN, Sean, T.
Evansville WI 53536, US
EBY, David, C.
Madison WI 53703, US
JACH, Theodore
Cambridge WI 53523, US
BIRKHOLZ, Doug
Madison WI 53718, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.