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Europäisches Patent · EP2310950 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2310950
Anmeldenummer
EP09805342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2009
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
20.08.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
H04L 29/12 (2006.01)
H04L 12/747 (2013.01)
Priorität
US 189065 08.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/051133 20.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/017023 11.02.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 20.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRACE, Rob, M.

Redmond, WA 98052-6399, US

MEREN, Libby

Redmond, WA 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.