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Europäisches Patent · EP2313310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2313310
- Anmeldenummer
- EP09798279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2009
- Veröffentlicht
- 27.04.2011
- Erteilt
- 04.01.2017
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63C 9/08 (2006.01)B63C 9/087 (2006.01)B63C 9/18 (2006.01)B63C 9/11 (2006.01)
- Priorität
- US 174452 16.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/004067 14.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/008526 21.01.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 04.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BETZ, Jeffrey R.
Cohoes, NY 12047
LOBSINGER, Michael J.
Cohoes, NY 12047, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.