Stapeleinheit

Europäisches Patent · EP2314822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2314822
Anmeldenummer
EP09466023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2009
Veröffentlicht
27.04.2011
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/266 (2006.01)
Anmeldesprache
Tschechisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 30.04.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2020

  3. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zelinka, Frantisek

691 88 Milovice, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.