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Europäisches Patent · EP2320875 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2320875
- Anmeldenummer
- EP09801003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2009
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 9/20 (2006.01)
- Priorität
- US 82998 P 23.07.2008US 226941 P 20.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/051528 23.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/011833 28.01.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 30.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2024
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 07.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2019
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
76133 Karlsruhe GERMANY, DE
5430 Wettingen SWITZERLAND
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.