ABSCHIRMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2322751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2322751
Anmeldenummer
EP09804812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2009
Veröffentlicht
18.05.2011
Erteilt
11.10.2017
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/262 (2006.01)
E06B 9/54 (2006.01)
Priorität
JP 2008203551 06.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/060361 05.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/016325 11.02.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 11.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Metaco Inc.

203 Nagatani-Hill-Plaza-Roppongi 7-3-8, Roppongi, Minato-ku, Tokyo 106-0032, JP

Erfinderin/Erfinder

OKACHI, Yasubumi

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.