Wendeschneidplatte
Europäisches Patent · EP2323793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2323793
- Anmeldenummer
- EP09776789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2009
- Veröffentlicht
- 25.05.2011
- Erteilt
- 19.09.2012
- Gelöscht
- 19.09.2012
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B23C 5/22 (2006.01)B23C 5/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008037915 14.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/004450 19.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/017859 18.02.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 19.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EBERT, Günter
91586 Lichtenau/Ansbach, DE
KRETSCHMER, Armin
91126 Schwabach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.