Gewendelter Saugschlauch

Europäisches Patent · EP2327346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2327346
Anmeldenummer
EP10014475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2010
Veröffentlicht
01.06.2011
Erteilt
21.10.2015
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/24 (2006.01)
B65G 53/52 (2006.01)
Priorität
DE 202009016596 U 30.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 24.12.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2015

  3. 21.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bruntner, Eugen

73278 Schlierbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.