FLAMMSCHUTZZUSAMMENSETZUNG ENTHALTEND EIN PHOSPHONSÄUREDERIVAT
Europäisches Patent · EP2331625 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2331625
- Anmeldenummer
- EP09782635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2009
- Veröffentlicht
- 15.06.2011
- Erteilt
- 18.01.2012
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- C08K 5/5317 (2006.01)C08K 5/5357 (2006.01)C08K 5/00 (2006.01)C08K 5/3492 (2006.01)
- Priorität
- EP 08163790 05.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/061489 04.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/026230 11.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 18.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
67434 Neustadt/Weinstraße, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.