Vorrichtung zur Absaugung von pulver- oder staubförmigem Material
Europäisches Patent · EP2335542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2335542
- Anmeldenummer
- EP10195428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2010
- Veröffentlicht
- 22.06.2011
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 7/00 (2006.01)A47L 9/12 (2006.01)B01D 50/00 (2006.01)B08B 5/04 (2006.01)B65G 53/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009055090 21.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ringler, Bernhard
73550 Waldstetten, DE
Braungardt, Georg
73529 Schwäbisch Gmünd - Metlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.