STEUERUNGSVERFAHREN FÜR EINEN DAMPFTROCKNER
Europäisches Patent · EP2339064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2339064
- Anmeldenummer
- EP09810201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2009
- Veröffentlicht
- 29.06.2011
- Erteilt
- 06.04.2016
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/28 (2006.01)D06F 58/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20080084215 28.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2009/004777 27.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/024596 04.03.2010
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 06.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Ju Dong
Incheon 403-757, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.