STEUERUNGSVERFAHREN FÜR EINEN DAMPFTROCKNER

Europäisches Patent · EP2339064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2339064
Anmeldenummer
EP09810201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2009
Veröffentlicht
29.06.2011
Erteilt
06.04.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 58/28 (2006.01)
D06F 58/20 (2006.01)
Priorität
KR 20080084215 28.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/KR2009/004777 27.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/024596 04.03.2010
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 06.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Ju Dong

Incheon 403-757, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.