DRUCKBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2341802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2341802
Anmeldenummer
EP09778527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2009
Veröffentlicht
13.07.2011
Erteilt
07.11.2012
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/08 (2006.01)
Priorität
DE 102008053912 30.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/006663 15.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/049036 06.05.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  3. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  4. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  5. 07.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THELEN, Arnold

55743 Idar-Oberstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.