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Europäisches Patent · EP2342153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2342153
Anmeldenummer
EP09782843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2009
Veröffentlicht
13.07.2011
Erteilt
01.01.2014
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 1/46 (2006.01)
Priorität
EP 08164720 19.09.2008
US 98309 P 19.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/061722 10.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/031724 25.03.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 01.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

TAIANA, Dennys

CH-6616 Losone

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.