DISPOSITIF POUR LA PRÉPARATION D'UNE BOISSON

Europäisches Patent · EP2344012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2344012
Anmeldenummer
EP09764886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2009
Veröffentlicht
20.07.2011
Erteilt
31.07.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2008/053717 13.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IB2009/053991 11.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/029514 18.03.2010
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 18.10.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2013

  3. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.