DREH-ZU-LINEARMECHANISMUS MIT EINEM ISOLATOR

Europäisches Patent · EP2344372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2344372
Anmeldenummer
EP09815256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2009
Veröffentlicht
20.07.2011
Erteilt
12.02.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/04 (2006.01)
F16H 25/24 (2006.01)
Priorität
US 98266 P 19.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/057456 18.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/033788 25.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 12.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHAVRNOCH, James, J.

Frankenmuth, MI 48734, US

DODAK, Tony, M.

Montrose, MI 48457, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.