CIP-SYSTEM
Europäisches Patent · EP2346756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2346756
- Anmeldenummer
- EP09740884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2009
- Veröffentlicht
- 27.07.2011
- Erteilt
- 05.09.2012
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 23/06 (2006.01)B65G 45/22 (2006.01)B08B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 288602 22.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/063887 22.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/046440 29.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 05.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.