DISPOSITIF POUR LA PRÉPARATION D'UNE BOISSON
Europäisches Patent · EP2348930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2348930
- Anmeldenummer
- EP09764885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2009
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 10.04.2013
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2008/053717 13.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2009/053983 11.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/029512 18.03.2010
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 07.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013
- 10.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.