DATENÜBERTRAGUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP2351291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2351291
Anmeldenummer
EP09760701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2009
Veröffentlicht
03.08.2011
Erteilt
29.08.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/28 (2006.01)
H04L 12/40 (2006.01)
H04L 12/10 (2006.01)
Priorität
DE 102008049968 02.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/DE2009/001360 30.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/037369 08.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 29.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORCHERS, Klaus

67731 Otterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.